Soziales, Gesundheit, Kultur – SPD-Politik im Bezirk

/ August 2, 2018/ Allgemein

Am Samstag, den 28.07.2018, hatte ich zu einem Info-Brunch in das Bistro „wabene“ eingeladen, um über die Arbeit im Bezirkstag, mein Engagement sowie meine persönlichen Ziele zu berichten. In den nachfolgenden Zeilen möchte ich allen Interessierten, die es nicht zu meinem Info-Brunch geschafft haben, einen kurzen Überblick über das Berichtete anbieten.

Was ist der Bezirkstag?

Der Bezirkstag ist eine kommunale Gebietskörperschaft, die in der Verfassung des Freistaates Bayern verankert ist. Es handelt sich hierbei um die dritte kommunale Ebene. Der Bezirk Mittelfranken verfügt dabei nicht über eigene Steuereinnahmen, sondern erhebt er eine Bezirksumlage.

Der jetzige Bezirkstag hat 30 Mitglieder, ist politisch bunt gemischt und kommt in der jetzigen Legislaturperiode ohne feste Koalition aus. Um zu Ergebnissen zu kommen, sind viele Gespräche und Verhandlungen erforderlich.  Daher ist ein ergebnisorientiertes Arbeiten zeitaufwändiger als in „festen“ politischen Beziehungen. Die politische Kultur wurde dabei aber durch die fehlende Koalition deutlich belebt.

Aufgaben des Bezirks

Das Tätigkeitsfeld des Bezirks ist breit aufgestellt. Er leistet Unterstützung und Förderung in den Bereichen „Soziales“ (z.B. Behindertenfahrdienst, Hilfe zur Pflege) und „Gesundheit“ (Bezirkskliniken Mittelfranken, Krisendienst Mittelfranken,…). Auch im Tätigkeitsfeld „Jugend und Sport“ (Förderung des Bezirksjugendrings, des europäischen Schullandheims Bad Windsheim u.v.m.) sowie „Bildung und Kultur“ leistet er einen Beitrag. Einer der Erfolge der SPD-Fraktion ist hierbei das Modellprojekt „Schulbegleitung in der Regie der Schulen“, welches nach vier Jahren endlich beschlossen wurde und sich nun in der Testphase befindet.

SPD-Politik im Bezirk

Die von der SPD-Fraktion verfolgte Politik ist eine nachhaltige sozialdemokratische Politik. Sie soll Vorteile für die jetzige, aber auch kommende Generationen bieten. So engagieren wir uns nicht nur für eine auskömmliche Finanzierung und einen Grundlagenvertrag für den Bezirksjugendring sondern auch für eine Fortsetzung des Jugendaustauschs mit Südmähren in Tschechien. Zudem setzen wir uns  für eine faire Entlohnung der Beschäftigten in dem Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken ein. Dies geschieht z.B. durch eine Rückführung von ausgelagerten Dienstleistungen innerhalb der Kliniken. Frei nach dem Gedanken „Inklusion vor Ort“ werden wir uns auch weiterhin für die Errichtung einer inklusiven Wohnanlage in Kooperation mit der Gemeinde Uttenreuth einsetzen. Die wichtigste Voraussetzung zum Gelingen von Inklusion ist nämlich auch weiterhin, dass bezahlbare sowie barrierefreie Wohnungen in den Stadtteilen und Gemeinden vorhanden sind. Hier leisten wir aktiv unseren Beitrag. Damit dies aber auch flächendeckend möglich ist, benötigt es eine echte, bedarfsgerechte Wohnungspolitik des Freistaats.

Persönliche Ziele

Ganz nach Willy Brandts Zitat „Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten“, will ich auch die kommenden fünf Jahr meinen Beitrag für ein noch sozialeres, inklusiveres und vielfältigeres Mittelfranken leisten. Ich werde mich auch weiterhin für eine bessere barrierefreie Kommunikation einsetzen. Außerdem kämpfe ich für eine Fortsetzung des Ausbaus der ambulanten Hilfen für psychisch Kranke und den Abbau des Antragsstaus ein. Für eine nachhaltige Generalsanierung des Klinikums Erlangen und die Schaffung weiterer bezahlbarer Wohnungen für Pflegekräfte werde ich mich weiter stark machen. Ich bin der festen Überzeugung, dass dies nur mit der SPD möglich ist.

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